Hartz IV
Durch die Hartz-Gesetze, besonders Hartz IV, hat sich die Situation von Millionen Bürgerinnen und Bürgern insbesondere von Frauen und Kindern massiv verschlechtert. Die Hartz-Gesetze sind ein Skandal. Hartz IV ist Armut per Gesetz und muss grundsätzlich überwunden werden!
Diese Seite soll Ihnen Informationen über die aktuellen Positionen LINKEN geben.
| Jahrgang: Neues 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Neues Alle |
| 26.04.2012 | > | LINKE fordert: Bürgerschaftliches Engagement darf nicht bestraft werden - „Damit Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches Engagement bei Hartz IV -Betroffenen künftig generell und rechtssicher nicht mehr auf den Regelsatz angerechnet werden, legt DIE LINKE heute zwei Anträge im Bundestag vor um die Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit und kommunale Mandate endlich zu beenden!“ kommentiert Dr. Kirsten Tackmann die heutige erste Lesung der beiden Anträge der Bundestagsfraktion DIE LINKE (Drucksache: 17/7646; 17/7653). (Pressemitteilungen) |
| 03.04.2012 | > |  |
| 15.03.2012 | > | Tackmann will wissen - Die Antwort der Bundesregierung auf die schriftlichen Fragen der agrarpolitischen Sprecherin zur Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrleute auf den SGB II Regelsatz. (Schriftliche Anfragen) |
| 15.12.2011 | > | Hartz IV: Keine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen im Ehrenamt - „Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten dürfen nicht auf den Hartz IV-Regelsatz angerechnet werden, auch wenn sie den Zuverdienst-Freibetrag von 175 Euro übersteigen“, kommentiert Dr. Kirsten Tackmann die Antwort der Bundesregierung auf ihre parlamentarische Anfrage (Drucksache 17/8101). (Pressemitteilungen) |
| 08.12.2011 | > | Antwort der Bundesregierung zur HartzIV-Anrechnung von Aufwandsentschädigungen - Mündliche Frage an die Bundesregierung für die Fragestunde am 14.12.2011 zur HartzIV-Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für Spezialfortbildung für ehrenamtliche Feuerwehrausbilderinnen und -ausbilder (Schriftliche Anfragen) |
| 03.12.2011 | > | Wenn Sie einen Wunsch frei hätten, was würden Sie für das Jahr 2012 ändern - fragte die Zeitschrift „Vieh und Fleisch“ Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der LINKEN. Lesen Sie die Antwort. (News) |
| 11.11.2011 | > | Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie Amtsträgerinnen und Amtsträger nicht ... anrechnen (Download 111125_LINKE Antrag Aufwandsentschaedigung_Kommunale Mandatstraeger 4676_1707646.pdf ca. 56 Kb) - Mit dem Antrag (17/7646)soll erreicht werden, dass Beziehende von Grundsicherung, die durch Wahlen in ein kommunales Amt gelangt sind, nicht mehr Gefahr laufen, wegen der Aufwandsentschädigung eine Kürzung ihrer Grundsicherung befürchten zu müssen. Der Antrag korrespondiert mit dem Antrag "Keine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für bürgerschaftliches Engagement auf Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch" (Anträge) |
| 11.11.2011 | > | Keine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für bürgerschaftliches Engagement auf Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Download 111109_LINKE Antrag keine Anrechnung Aufwandsentschaedigung_24443_1707653.pdf ca. 53 Kb) - Mit dem Antrag (17/7653 )soll erreicht werden, dass Beziehende von Grundsicherung, die sich bürgerschaftlich engagieren nicht mehr Gefahr laufen, wegen der Aufwandsentschädigung eine Kürzung ihrer Grundsicherung befürchten zu müssen. Der Antrag korrespondiert mit dem Antrag "Keine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger auf Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch" (Anträge) |
| 04.10.2011 | > |  BA Daten September 2011 Tatsächliche Arbeitslosigkeit.pdf (13 Kb) 111004_TATSAECHLICHE ERWERBSLOSIGKEIT IN DER PRIGNITZ SEPTEMBER 2011.pdf (65 Kb) 111004_TATSAECHLICHE ERWERBSLOSIGKEIT IN DER OPR SEPTEMBER 2011.pdf (65 Kb) |
| 05.09.2011 | > |  |
04.10.2010 | Im 2. Bundestagsreport des Parlamentarischen Herbstes 2010 geht es um die schizophrene Haltung der Bundesrepublik in Sachen Gentechnik, ihre lobbyistische Energie-, und beschämende Hartz IV- Politik, die ihren - vorerst - zynischen Höhepunkt erreicht zu haben scheint und last not least um ein Europa in der Krise, das sich durch EU- Rettungssschirme für Börsen & Banken, Sparpakete für die Armen und massenhafte Abschiebungen der Roma und Sinti aus Frankreich und Deutschland auszeichnet.
(News)